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Auf dem Rücken der Verbraucher....

Immer wieder haben in den vergangenen Jahren die Stadtwerke Burgdorf die Strom- und Gaspreise massiv angehoben – mit Zustimmung fast des gesamten Burgdorfer Rates. Nur LINKEN-Ratsherr Michael Fleischmann stimmte dagegen. Die Vertreter des Rates haben in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke gegenüber dem Atomkonzern E.on die Mehrheit und hätten so die steigenden Energiepreise verhindern können - aber Fehlanzeige. Wie Stadtwerke, andere Parteien und die Wählergemeinschaft die Preiserhöhungen begründeten, war vielfach geradezu absurd. Die falschen Argumente dienten nur dazu, den Strom- und Gas-Kunden tief in die Tasche zu greifen. Allein im Herbst 2008 nickten die Ratsvertreter in der Gesellschafterversammlung zwei dicke Gaspreiserhöhungen von insgesamt 27,5 Prozent ab!  

Anträge der LINKEN im Rat, solche schamlosen Preiserhöhungen zu stoppen, lehnten alle anderen Ratsfrauen und -herren ab. Auch einen Ratsantrag, in dem DIE LINKE für Arbeitslose und Geringverdiener einen Sozialtarif bei Strom und Gas forderte, schmetterte der Rat ab.

Im Februar 2009 brachte Michael Fleischmann zusätzlich einen Antrag ein, mit dem die Preispolitik der Burgdorfer Stadtwerke durchschaubarer werden sollte. Im Antrag wurde gefordert, die Preise für Strom und Gas vom Rat genehmigen zu lassen. Das ist rechtlich möglich und unterstützt die Ratsvertreter in der Gesellschafterversammlung. Sie profitieren von den Informationen der breiten Öffentlichkeit und können so Druck gegenüber den E.on-Vertretern aufbauen. Zugleich wird den Ratsvertretern in der Gesellschafterversammlung ein Teil des Verhandlungsdrucks genommen, weil sich der gesamte Rat erklären muss. Die Bürgerinnen und Bürger werden so eher bereit sein, die Energiepreise zu akzeptieren - eine runde Sache also, sollte man meinen. Trotzdem zeigten die anderen Parteien und die WGS auch diesem Antrag die Rote Karte.

Deutliche Preissenkungen beim Stromeinkauf wegen drastisch fallender Preise an der Strombörse wurden in den vergangenen Jahren nicht an die Burgdorfer/innen weitergegeben.