21. März 2017

Schimpftiraden gegen Michael Fleischmann im Rat

Legt den Finger in die Wunden: Michael Fleischmann

Der Verkehrs- und Verschönerungsverein (VVV) erhält viel Geld von der Stadt. Berichten zufolge handelt es sich um einen Betrag von knapp 80.000 Euro im Jahr. Trotzdem werden die Kassen des VVV im Unterschied zu anderen kulturellen Einrichtungen, die hohe Zuschüsse erhalten, nicht vom Rechnungsprüfungsamt der Stadt unter die Lupe genommen. Das stand so zweimal zum Jahreswechsel in der örtlichen Presse. Das bestätigte auch der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes gegenüber der Linksfraktion, dementierte diese Aussage aber später im Finanzausschuss des Rates. Seinen ursprünglichen Angaben zufolge werden nur die Zuschussempfänger, die dem VVV angegliedert sind, geprüft. Dazu gehören etwa das Stadtmuseum, die Landesbühne oder der Kulturverein Scena. Nachdem ein bekannter Unternehmer und Mäzen in der Presse den Verdacht von Unregelmäßigkeiten beim VVV äußerte, nahm LINKEN-Fraktionschef Michael Fleischmann das zum Anlass, die Prüfung der städtischen Zuschüsse an den VVV durch das Rechnungsprüfungsamt zu beantragen.

Die anderen Parteien lehnten Fleischmanns Antrag nicht nur in der vergangenen Ratssitzung ab. Der Ratsherr musste sich regelrechte Schimpftiraden anhören. Bürgermeister Alfred Baxmann (SPD) fuhr aus der Haut, bezichtigte Fleischmann der Begriffsstutzigkeit und bezeichnete dessen Antrag als „Schwachsinn“. Die Stadt habe belegt, dass bei den VVV-Abrechnungen alles mit rechten Dingen zugehe. Fleischmann untergrabe die Demokratie mit der Masche, ohne Beweise etwas in die Welt zu setzen, nach dem Motto etwas bleibe schon hängen. „Sie sind ein klassischer Könner von Fake-News“, sagte der Bürgermeister dem linken Ratsherrn. WGS-Fraktionsvorsitzender Kurt-Ulrich Schulz bezeichnete Fleischmann als einen „Lügner“. Fleischmann konterte: „Was liegt näher, als meinem Prüfantrag zuzustimmen, wenn alles okay ist?“